Kurzprotokoll der Gemeindeversammlung vom 8. Mai 2009

Von 102 Stimmberechtigten sind 51 Stimmbürger anwesend. Die Versammlung dauert von 20:15 bis 22:35.

Traktanden

1. Begrüssung und Wahl von 2 Stimmenzählern
   Der Gemeindepräsident begrüsst namentlich zwei erstmals anwensende neue Einwohner.
   Er stellt fest, dass es in Sufers 132 Einwohner (davon 12 Ausländer), 177 Rindviecher (davon 84 Kühe) und 351 Schafe (davon 111 Lämmer) gibt.
   Kurt Dettli und Rosmarie Heinz werden als Stimmenzähler vorgeschlagen und gewählt.
2. Verlesung und Genehmigung des Protokolls der Gemeindeversammlung vom 28. November 2008
   Das Protokoll wird genehmigt.
3. Genehmigung der Jahresrechnung 2008, Bericht der GPK
   Die Gemeinde schliesst mit einem Gewinn von 7681 Franken ab. Bei Einnahmen von 1194 Tausend Franken und Ausgaben von 797 Tausend Franken resultiert ein Cashflow von 398 Tausend Franken. Zusammen mit den Nettoinvestitionen von -168 Tausend Franken konnten die Schulden um 566 Tausend Franken abgebaut werden, so dass das Fremdkapital nur noch 2'441'000 Franken beträgt.
   Die Jahresrechnung wird genehmigt und Decharge erteilt.
4. Zusammenschluss Feuerwehrverband Rheinwald
   1. Genehmigung Organisationsstatuten Feuerwehrverband Rheinwald
      Die Organisationsstatuten werden genemigt.
   2. Genehmigung neues Feuerwehrgesetz Sufers
      Wie vorgeschagen ist die Dienstdauer von 19 bis 52 Jahren, der Gemeindevorstand kann bei einem grossen Bestand diesen Bereich einschränken.
      Die Feuerwehrgesetz wird genemigt.
      
5. Genehmigung eines Wohnbaufördergesetzes Sufers
   Das neue Wohnbaufördergesetz wird angenommen.
   
6. Zustimmung zum Projekt "Energiestadt Region Hinterrhein"
   Dem Projekt wird mit 39 Ja und 4 Nein zugestimmt.
7. Krediterteilungen
   1. Sanierung Kirchturm und Friedhofsmauer für 190'000 Franken
      Der Kredit für die Sanierung wird erteilt.
   2. Kauf von Aktien der Tambo Bergbahnen Splügen für 30'000 Franken
      Die Gemeinde stimmt dem Kauf von 500 Aktien zu.
   3. Konzessionsprojekt Wasserkraftwerk Steilerbach für 40'000 Franken
      Dem Projekt wird mit 26 Ja, 22 Nein und 1 Enthaltung zugestimmt.
      
8. Projekt Trinkwasserkraftwerk Sufers
   1. Zustimmung zum Projekt und Krediterteilung für die Projektierung
      Dem Projekt wird mit 28 Ja und 16 Nein zugestimmt.
   2. Beschluss über den Erwerb energetischer Nutzungsrechte an den Quellen (Angebot der Quelleigentümer oder allfällige Enteignung)
      Die Alpgenossenschaft Cufercal bietet ihre halbe Quelle mit Fassungsbereich für 15'000 Franken an.
      Mit 25 Ja Stimmen und 0 Nein Stimmen wird dem Kauf zugestimmt (Ausstand der answesenden Genossenschafter).
      Die beiden anderen Quellbesitzer möchten für die Einräumung der Nutzungsrechte für 2½ Quellen eine jährliche Entschädigung von 5000 Franken nach durchschnittlicher Quellschüttung aufgeteilt, eine jährliche Anpassung der Entschädigung an den Landesindex der Konsumentenpreise und die Rechtseinräumung auf 25 Jahre beschränken.
      Die Alternative für die Gemeinde besteht in der Eingabe eines Konzessionsprojektes und der damit verbunden Beantragung des Nutzungsrecht nach dem Wasserrechtsgesetz.
      Mit 36 Ja, 1 Nein und 4 Enthaltungen wird der von Vorstand beantragten Alternative zugestimmt (Ausstand der Quellbesitzer).
9. Verschiedenes und Umfrage
   1. Eine Bewohnerin fragt nach der behindertengerechten Erschliessung der öffentlichen Gebäude in Sufers.
      Eine Konsultativabstimmung ergibt 25 Ja, 1 Nein und 1 Enthaltung.
   2. Eine Bewohnerin möchte, dass ein verwaister persönlicher Hausrat in der alten Sägerei entsorgt wird.
   3. Ein Landwirt möchte für den Mehraufwand bei der Räumung der Allmeine durch umgefallene Bäume eine Entschädigung der Gemeinde.
   
   

Sufers, 8. Mai 2009, Rolf Gloor

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© Gloor Sufers, 8.5.2009, erneuert am 27.05.2009